Kapitel I.2 · Schwierigkeiten der Einheit · S. 2–3
„Berliner Republik“
I.2
- Juni 1991: Bundestag beschließt Umzug nach Berlin, knapp 338:320
- Abgeschlossen erst ca. 10 Jahre später
- Bonn bleibt bis heute Sitz wichtiger Ministerien und Regierungsorgane
Truppen nach dem Ost-West-Konflikt
I.2
- August 1994: letzte russische Streitkräfte verlassen den Osten (2+4-Vertrag)
- Westliche Alliierte reduzieren ebenfalls: GB und Frankreich nur noch kleine Kontingente
- US-Präsenz ist die einzig nennenswerte ausländische Truppenstationierung
Bundeswehr neu definieren
I.2
- Veränderte Rolle Deutschlands in der Welt
- Übernahme von Personal und Material der NVA
- Aufbau neuer Strukturen im Osten
- Gleichzeitig Personal abbauen und abrüsten
Umstellung auf Marktwirtschaft
I.2
- Privatisierung der „Volkseigenen Betriebe“ (VEB) oblag der Treuhandanstalt
- Zahlreiche Fälle von Fördermittelmissbrauch und Wirtschaftskriminalität
- 6.000 privatisiert, 3.700 stillgelegt
Der wirtschaftliche Einbruch
I.2
- Industrieproduktion April 1991 auf 30 % des Niveaus von 1989
- Absatzmärkte in den realsozialistischen Ländern brechen weg
- Mangelnde Konkurrenzfähigkeit der VEB gegenüber Westbetrieben
- Massenarbeitslosigkeit in einem System, das keine kannte („Recht auf Arbeit“)
Dazu: Aufbau moderner Infrastruktur war zeit- und kostenintensiv.
Kapitel I.3 · Die 1990er Jahre · S. 4
Bundestagswahl 1990
I.3
- CDU/CSU 43,8 · SPD 33,5 · FDP 11,0 · Grüne 3,8 · Bündnis 90 1,2 · PDS 2,4
- Leicht verändertes Wahlrecht bringt Bündnis 90 und PDS in den Bundestag
- Kohl im Januar 1991 abermals zum Kanzler gewählt; 1994 erneut gewonnen
Sozialversicherungen & Privatisierung
I.3
- Rente an Nettolöhne gekoppelt 1992
- Pflegeversicherung eingeführt 1995
- Krankenversicherung: Leistungsspektrum deutlich eingeschränkt
- Kritik von Gewerkschaften und Sozialverbänden
- Bahn 1994, Post 1996 privatisiert
Kapitel I.4 · Asylkompromiss · S. 4–5
Die Debatte
I.4
- 1992: 438.000 Asylanträge
- Kontroverse: Ist Deutschland ein Einwanderungsland?
- Schlüsselbegriff „Multikulturelle Gesellschaft“
- Gegenbegriffe „Asylmissbrauch“, „Ausländerkriminalität“
- Dazu gewalttätige rechtsextreme Übergriffe
Warum eine Reform nötig war
I.4
- Artikel 16 GG regelte bis 1993 das Asylrecht
- Fassung von 1949, wegen der NS-Erfahrung sehr offen gefasst
- Grundgesetzänderung → Zweidrittelmehrheit nötig → SPD musste mitwirken
Was der Kompromiss änderte
I.4
- Prinzip der sicheren Herkunftsstaaten und sicheren Drittstaaten
- Flughafenregelung
- Eigenes System staatlicher Leistungen für Asylbewerber
Mai 1993 beschlossen. Kritik: Welche Länder sind „sicher“? Drittstaaten verlagern Verantwortung auf Nachbarn. Bis 2005 sanken die Zahlen erheblich.
Kapitel II.1 · Entwicklung der EU · S. 6–7
Voraussetzungen der Nachkriegszeit
II.1
- USA unterstützen den Wiederaufbau massiv (Marshallplan) – Interesse an Stabilität
- „Antikommunismus“ bzw. Abgrenzung von der Sowjetunion als gemeinsame Basis
- Vorstellung eines „Abendlands“ gegenüber der Sowjetunion
Die drei Gemeinschaften
II.1
- 1951 EGKS / Montan-Union – Gründer: BRD, Frankreich, Italien, Benelux. Ziel: gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl
- 1957 Römische Verträge: EWG (gemeinsamer Markt + Zollunion) und EAG/Euratom
- EWG heißt ab 1992 EG
„Eurosklerose“ ab den 1970ern
II.1
- Ölkrisen 1973 (Jom-Kippur-Krieg) und 1979 (Islamische Revolution im Iran)
- Krise des internationalen Währungssystems
- Konkurrenz gegenüber USA und Japan
- Teilweise Rückkehr zu nationaler Wirtschaftspolitik
Kapitel II.2 · Maastricht · S. 7–8
Ziele von Maastricht 1992
II.2
- Militärische Konflikte innerhalb der EU unmöglich machen
- Der EU weltwirtschaftliches Gewicht verschaffen
- Menschen enger verbinden, Vorteile eines Europas ohne Grenzen im Alltag
Oberziel: stufenweise Wirtschafts- und Währungsunion.
Konvergenzkriterien
II.2
- 3 %
- Neuverschuldung, höchstens, vom BIP
- 60 %
- Gesamtverschuldung, höchstens, vom BIP
- 1998
- EZB (Frankfurt a. M.): Geldpolitik und Preisstabilität
Im Laufe der Jahre zum Teil angepasst, besonders während der Krise 2010.
Euro-Zeitleiste
II.2
- 1995
- Einigung auf den Namen „Euro“
- 1999
- bargeldlos in 11 Staaten
- 1.1.2002
- Bargeld in denselben 11 Staaten
- bis 2023
- 9 weitere Staaten
Skepsis: D-Mark als Symbol des „Wirtschaftswunders“ · gefühlte Verteuerung („Teuro“). Frankreichs Forderung als „Preis“ für die Einheit – von vielen deutschen Politikern bestritten.
Kapitel II.4 · Erweiterung & Lissabon · S. 9–10
Kopenhagener Kriterien (1993)
II.4
- Demokratie
- Wahrung der Menschenrechte
- Minderheitenschutz
- Wettbewerbsfähige Marktwirtschaft
- Übernahme des EU-Rechts
16 Staaten traten zwischen 1995 und 2013 bei.
Was Lissabon stärkt
II.4
- Rechte des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente
- Präsident mit Vorsitz des EU-Rats
- Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik + diplomatischer Dienst
- Charta der Grundrechte – in fast allen Staaten, außer Polen
Weg zum Vertrag
II.4
- 2003
- Verfassungsentwurf erarbeitet
- 2005
- gescheitert – Volksabstimmungen in NL und Frankreich lehnen ab
- ab 2007
- Merkel treibt Umsetzung als Reformvertrag voran
- Dez 2007
- Lissabon beschlossen, Ratspräsidentschaft Portugals
- danach
- Hindernisse in Irland, Tschechien, Polen, Deutschland
Kapitel II.5 · Eurokrise · S. 10–11
Von Lehman zur Eurokrise
II.5
- September 2008: Lehman Brothers insolvent → weltweite Banken- und Wirtschaftskrise
- USA: jahrzehntelang Darlehen ohne Sicherheiten, nicht mehr bedient
- Enge Verflechtung der Finanzindustrie → trifft auch europäische Institute
- Bundesregierung: Konjunkturprogramme (Abwrackprämie, Kurzarbeit)
Warum Euro-Länder kippten
II.5
- Mangelnde Haushaltsdisziplin
- Hohe Staatsschulden – Griechenland, Portugal, Irland, Spanien, Zypern
- Jahrelange Verstöße gegen die eigenen Defizitgrenzen (auch durch die BRD)
- Folge: nur noch schwer Bankkredite
Rettungsschirm und Kritik
II.5
- Beteiligt auch der Internationale Währungsfonds
- Betroffene Länder mussten Haushalte sanieren, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen
- Daraus dauerhaft: ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus)
- BRD: 211 Mrd. € Rettungsschirm, später 190 Mrd. € ESM
Kritik: Griechenland fühlt sich bevormundet · Ressentiments in beide Richtungen · Schuldenübernahme laut Maastricht nicht erlaubt · AfD 2013 gegründet, fordert Auflösung der Währungsunion.
Kapitel III.1 · Rechtsextreme Gewalt · S. 12–13
Debatte um die NS-Vergangenheit
III.1
- Verbrechen der Wehrmacht
- Rolle der Deutschen im Holocaust
- Mahnmal für die ermordeten europäischen Juden
- Entschädigungen für ehemalige Zwangsarbeiter
Die Szene und ihre Ursachen
III.1
- Gewalt vor allem gegen Zuwanderer und Menschen mit Migrationshintergrund
- Subkultur: Skinheads, Kameradschaften, rechte Jugendcliquen – „Baseballschlägerjahre“, rechtsextreme Musik
- Rechtsextremismus wird gesamtdeutsches Problem
Drei Faktoren: (Jugend)Arbeitslosigkeit nach der Wende · diffuses Gefühl von „Überfremdung“ · neues und unbekanntes Gesellschaftssystem.
Taten, Reaktion, Staat
III.1
- 1991
- Hoyerswerda und Hünxe – 34 Verletzte
- 1992
- Rostock-Lichtenhagen – Brandsätze, Applaus, Polizei nahezu tatenlos
- 1992/93
- Mölln und Solingen – zehn Tote
- Reaktion
- Solidaritätsbekundungen · „Rock gegen Rechts“ und Lichterketten
- Staat
- Verfassungsschutz beobachtet mehr · 17 Verbote 1991–2001
Der NSU
III.1
- frühe 90er
- formiert sich bereits
- 2000–2011
- 9 Menschen mit Migrationshintergrund + 1 Polizistin ermordet
- 2011
- Aufdeckung in Zwickau
- 2013
- Prozess gegen Beate Zschäpe in München
- 2018
- lebenslange Freiheitsstrafe
Pannen: rechtsextremer Hintergrund sogar ausgeschlossen („Dönermorde“) – Öffentlichkeit erschüttert.
Am Vorabend noch einmal lesen
Die zehn Verwechslungen
alle
- Verfassung 2005 gescheitert, Vertrag 2007 beschlossen – gleicher Inhalt, anderes Etikett
- 3 % Neuverschuldung, 60 % Gesamtverschuldung – nicht andersherum
- 1999 bargeldlos, 2002 Bargeld – beide Male 11 Staaten
- Asylkompromiss 1993; 1992 sind die 438.000 Anträge
- Montan-Union 1951, Römische Verträge 1957
- Mölln 1992 / Solingen 1993 = zehn Tote; Hoyerswerda + Hünxe 1991 = 34 Verletzte
- NSU 2011 aufgedeckt, aber schon in den frühen 90ern formiert; Morde 2000–2011
- Charta der Grundrechte: außer Polen
- Krise 2008 in New York, Eurokrise 2010 in Europa
- Treuhand: 6.000 privatisiert, 3.700 stillgelegt – die größere Zahl ist die Privatisierung
Was nicht drankommt
Eingrenzung
Kapitel I.1 (Fehleinschätzungen, „blühende Landschaften“) – liegt vor dem Startpunkt.
Kapitel II.3 (Schengener Abkommen, S. 8–9) – ausdrücklich ausgenommen, steht aber mitten zwischen relevanten Kapiteln.
Kapitel III.2 bis VI (Rechtspopulismus, Jugoslawien, Nahost, 11. September) – liegt hinter dem Endpunkt Seite 13.
Klausurtaktik
Format
20 Aufgaben: 10 Multiple Choice, 10 „Nennen Sie 1–3 Punkte zu XY“.
Bei den Nenn-Aufgaben reichen drei Punkte – keine Liste muss vollständig sitzen. Nimm die konkretesten Punkte zuerst: Zahlen, Eigennamen, Jahreszahlen. Die sind eindeutig als richtig erkennbar und bringen dieselbe Punktzahl wie die vagen.